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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung
Entschließung des Bundesrates für eine erhebliche Erweiterung der Angebote im öffentlichen Personennahverkehr durch die schrittweise Erhöhung von Regionalisierungsmitteln
Initiative: Mecklenburg-Vorpommern
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 546/19 (Antrag)
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung
Entschließung des Bundesrates für eine erhebliche Erweiterung der Angebote im öffentlichen Personennahverkehr durch die schrittweise Erhöhung von Regionalisierungsmitteln
Initiative: Mecklenburg-Vorpommern
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 546/19 (Antrag)
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
LSBTI-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und die Entwicklungszusammenarbeit
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13722 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14642 (Antwort)
Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen; Entwicklungspolitik
(insgesamt 21 Einzelfragen)
Außenpolitik; Bisexualität; Entwicklungszusammenarbeit; Homosexualität; Inklusion; Intersexualität; Menschenrechte; Transsexualität; Zivilgesellschaft
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Forschungsprojekt zur Nutzung von OSINT bei der Polizei
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14020 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14651 (Antwort)
Sachgebiete: Innere Sicherheit; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Datenerhebung; Datenverarbeitung; Forschungsprojekt; Internet; Polizei
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19/14639
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Das Sozial-Kredit-System der Volksrepublik China und seine menschenrechtlichen und wirtschaftlichen Implikationen
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13723 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14643 (Antwort)
Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen
(insgesamt 40 Einzelfragen)
China; Datenerhebung; Datenschutz; Menschenrechte; Personenbezogene Daten; Persönlichkeitsrecht
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19/14638
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn im Saarland
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13772 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14644 (Antwort)
Sachgebiete: Verkehr
(insgesamt 21 Einzelfragen)
Bahnstrecke; Deutsche Bahn; Eisenbahnunternehmen; Fahrplan; Fernverkehr; Saarland; Schienenfahrzeug; Schienenpersonennahverkehr; Schienenpersonenverkehr
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19/14637
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Die Arbeit des Auswärtigen Amtes in Mittel- und Osteuropa
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13690 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14652 (Antwort)
Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen
Albanien; Außenpolitik; Auswärtiger Dienst; Bosnien und Herzegowina; Bulgarien; Diplomatische Vertretung; Kosovo; Kroatien; MOE-Staaten; Moldawien
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19/14636
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Auswirkungen der Niedrigzinsphase
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13998 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14645 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft
Bank; Europäische Zentralbank; Geldpolitik; Zins
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19/14635
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Sachstandsabfrage zur Migration der PC-Systeme in den Bundesbehörden zu Windows 10 bzw. zur IT-Konsolidierung
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14056 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14646 (Antwort)
Sachgebiete: Staat und Verwaltung; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Bundesbehörde; Computer; Datenverarbeitung; Informations- und Kommunikationstechnik; Software
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19/14634
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Kameraüberwachung auf Bundesfernstraßen (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/11727)
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14096 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14647 (Antwort)
Sachgebiete: Verkehr; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Bundesfernstraße; Datenschutz; Personenbezogene Daten; Verkehrskontrolle; Verkehrstechnik
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19/14633
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Unterstützungsmaßnahmen des Bundes zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14194 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14648 (Antwort)
Sachgebiete: Innere Sicherheit
Brandschutz; Waldbrand
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19/14632
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Computerspieleförderung des Bundes
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14212 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14649 (Antwort)
Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik
(insgesamt 3 Einzelfragen)
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; Computerspiel; Digitalisierung; Programm der Bundesregierung
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19/14631
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Innerdeutscher Luftverkehr
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14230 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14650 (Antwort)
Sachgebiete: Umwelt; Verkehr
Klimaschutz; Luftverkehr; Luftverkehrsteuer; Luftverunreinigung; Passagierluftverkehr
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Sammlung und Verarbeitung biometrischer Daten in Hilfsprogrammen der Vereinten Nationen
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13496 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14653 (Antwort)
Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
(insgesamt 22 Einzelfragen)
Biometrie; Datenaustausch; Datenerhebung; Datenschutz; Entwicklungszusammenarbeit; Humanitäre Hilfe; Identitätsfeststellung; Interpol; Personenbezogene Daten; Polizeiliches Informationssystem
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Sicherer Tiefbau in Deutschland
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13703 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14654 (Antwort)
Sachgebiete: Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Tiefbau
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms Bildung für nachhaltige Entwicklung
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Noch nicht beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14655 (Kleine Anfrage)
Sachgebiete: Bildung und Erziehung
Bildung; Bildungspolitik; Nachhaltige Entwicklung; Programm der Bundesregierung; UNESCO
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19/14618
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung und des Sieges über die Nazi-Herrschaft in Deutschland und Europa
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Noch nicht beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14656 (Kleine Anfrage)
Sachgebiete: Staat und Verwaltung; Kultur
Gedenken; Gedenktag; Tag der Befreiung
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19/14617
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Steuerliche Nachteile aufgrund günstiger Vermietung
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Noch nicht beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14657 (Kleine Anfrage)
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19/14616
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Anerkennung und Neubewertung der Verantwortung der Bundesregierung für ehemalige ausländische Vertragsarbeiterinnen und Vertragsarbeiter in der DDR
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Noch nicht beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14658 (Kleine Anfrage)
Sachgebiete: Staat und Verwaltung
Ausländischer Arbeitnehmer; Deutsche Demokratische Republik
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19/14629
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Rechtsextreme Aufmärsche im dritten Quartal 2019
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Noch nicht beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14659 (Kleine Anfrage)
Sachgebiete: Innere Sicherheit; Politisches Leben, Parteien
Demonstration; Nationaldemokratische Partei Deutschlands; Politische Straftat; Rechtsextremismus; Straftat
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19/14628
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Todesfälle in Haft und in Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Noch nicht beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14660 (Kleine Anfrage)
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19/14627
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19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Bericht, Gutachten, Programm
28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 4. bis 8. Juli 2019 in Luxemburg
Initiative: Deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14664 (Unterrichtung)
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Entschließung des Bundesrates für eine erhebliche Erweiterung der Angebote im öffentlichen Personennahverkehr durch die schrittweise Erhöhung von Regionalisierungsmitteln
546/19
2019-10-30
Antrag
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http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/brd/2019/0546-19.pdf
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Entschließung des Bundesrates für eine erhebliche Erweiterung der Angebote im öffentlichen Personennahverkehr durch die schrittweise Erhöhung von Regionalisierungsmitteln
546/19
2019-10-30
Antrag
BR
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/brd/2019/0546-19.pdf
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13722 -
LSBTI-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und die Entwicklungszusammenarbeit
19/14642
2019-10-31
Antwort
BT
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/14020 -
Forschungsprojekt zur Nutzung von OSINT bei der Polizei
19/14651
2019-10-31
Antwort
BT
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13723 -
Das Sozial-Kredit-System der Volksrepublik China und seine menschenrechtlichen und wirtschaftlichen Implikationen
19/14643
2019-10-31
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BT
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13772 -
Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn im Saarland
19/14644
2019-10-31
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BT
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13690 -
Die Arbeit des Auswärtigen Amtes in Mittel- und Osteuropa
19/14652
2019-10-31
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BT
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13998 -
Auswirkungen der Niedrigzinsphase auf ausgewählte Wirtschaftsbereiche
19/14645
2019-10-31
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/14056 -
Sachstandsabfrage zur Migration der PC-Systeme in den Bundesbehörden zu Windows 10 bzw. zur IT-Konsolidierung
19/14646
2019-10-31
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/14096 -
Kameraüberwachung auf Bundesfernstraßen (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/11727)
19/14647
2019-10-31
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BT
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/14194 -
Unterstützungsmaßnahmen des Bundes zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft
19/14648
2019-10-31
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BT
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/14212 -
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Computerspieleförderung des Bundes
19/14649
2019-10-31
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BT
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/14230 -
Innerdeutscher Luftverkehr
19/14650
2019-10-31
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13496 -
Sammlung und Verarbeitung biometrischer Daten in Hilfsprogrammen der Vereinten Nationen
19/14653
2019-10-31
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13703 -
Sicherer Tiefbau in Deutschland
19/14654
2019-10-31
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Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms Bildung für nachhaltige Entwicklung
19/14655
2019-10-31
Kleine Anfrage
BT
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Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung und des Sieges über die Nazi-Herrschaft in Deutschland und Europa
19/14656
2019-10-31
Kleine Anfrage
BT
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Steuerliche Nachteile aufgrund günstiger Vermietung
19/14657
2019-10-31
Kleine Anfrage
BT
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Anerkennung und Neubewertung der Verantwortung der Bundesregierung für ehemalige ausländische Vertragsarbeiterinnen und Vertragsarbeiter in der DDR
19/14658
2019-10-31
Kleine Anfrage
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Rechtsextreme Aufmärsche im dritten Quartal 2019
19/14659
2019-10-31
Kleine Anfrage
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Todesfälle in Haft und in Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen
19/14660
2019-10-31
Kleine Anfrage
BT
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28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 4. bis 8. Juli 2019 in Luxemburg
19/14664
2019-10-31
Unterrichtung
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http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/146/1914664.pdf
vorabfassung