drs
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksachen 19/13436, 19/13712, 19/14232 Nr. 1.10 -
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Leif-Erik Holm, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
- Drucksache 19/6007 -
Gleichstellung von Fahrzeugen, die mit synthetischen Kraftstoffen oder Biokraftstoffen angetrieben werden, mit Elektrofahrzeugen
c) zu dem Antrag der Abgeordneten Jimmy Schulz, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
- Drucksache 19/6490 -
Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen
d) zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
- Drucksache 19/10280 -
Umsatzsteuer auf Menstruationsprodukte absenken
e) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, Dr. Christoph Hoffmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
- Drucksache 19/4218 -
Hilfe zur Selbsthilfe statt Bail-Out - Risikoausgleichsrücklage einführen
19/14909
2019-11-07
Bericht
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914909.pdf
vorabfassung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Kooperation mit Mitteleuropa braucht neue Dynamik
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Noch nicht beraten
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14933 (Antrag)
Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen
Digitalisierung; Freizügigkeit; Grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Internationale Beziehungen; Künstliche Intelligenz; Parteinahe Stiftung; Polen; Regierungsbeauftragter; Slowakei; Tschechische Republik
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Menschenrecht auf barrierefrei ausgestaltete Medien garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Überwiesen
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14755 (Antrag)
Sachgebiete: Recht; Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Barrierefreiheit; Behindertenrecht; Behinderter; Teilhabe behinderter Menschen; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in Kultur, Sport und Tourismus garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Überwiesen
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14756 (Antrag)
Sachgebiete: Recht; Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Barrierefreiheit; Behindertenrecht; Behinderter; Teilhabe behinderter Menschen; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in der Gesundheits- und Pflegeversorgung garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Überwiesen
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14757 (Antrag)
Sachgebiete: Recht; Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Barrierefreiheit; Behindertenrecht; Behinderter; Teilhabe behinderter Menschen; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren - Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit umsetzen
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Überwiesen
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14759 (Antrag)
Sachgebiete: Recht; Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Barrierefreiheit; Behindertenrecht; Behinderter; Teilhabe behinderter Menschen; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz umfassend überarbeiten
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Überwiesen
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14760 (Antrag)
Sachgebiete: Recht; Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Barrierefreiheit; Behindertenrecht; Behinderter; Teilhabe behinderter Menschen; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Überwiesen
GESTA-Ordnungsnummer: C118
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 19/14761)
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14761 (Gesetzentwurf)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/124 , S. 15306C - 15309B
Sachgebiete: Recht
Geld; Grundgesetz; Grundgesetz Art. 14
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) vom 30. Oktober 2016 zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Überwiesen
GESTA-Ordnungsnummer: XE003
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 19/14783)
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14783 (Gesetzentwurf)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/124 , S. 15337A - 15340A
Sachgebiete: Außenwirtschaft
CETA; Freihandel; Handelsabkommen; Kanada
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zur Verwirklichung der Barrierefreiheit im Eisenbahnverkehr
Initiative: Baden-Württemberg Brandenburg Hessen Nordrhein-Westfalen Saarland Sachsen-Anhalt Thüringen
Aktueller Stand: Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
GESTA-Ordnungsnummer: J017
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzesantrag (Drs 388/19)
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 388/19 (Gesetzesantrag) BT-Drs 19/14819 (Gesetzentwurf)
Plenum: BR-Sitzung: BR-PlPr 980 , S. 337 - 337
Sachgebiete: Verkehr
Barrierefreie Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen, Festschreibung einer Bahnsteighöhe von 0,55m oder 0,76m über der Schienenoberkante bei Neu- und Umbauten;Einfügung § 8 Allgemeines Eisenbahngesetz, Änderung §§ 2 und 13 Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
Allgemeines Eisenbahngesetz; Bahnhof; Bahnsteig; Barrierefreiheit; Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung; Eisenbahnrecht; Gesetz zur Verwirklichung der Barrierefreiheit im Eisenbahnverkehr; Schienenpersonenverkehr; Teilhabe behinderter Menschen
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Bürgereingaben ernst nehmen - Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages - Verbindliche Regelungen für öffentliche Petitionen
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Noch nicht beraten
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14762 (Antrag)
Sachgebiete: Bundestag; Politisches Leben, Parteien
E-Petition; Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages; Petition; Petitionsrecht
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Weltbevölkerungskonferenz einberufen - Klimawandel, Lebensmittelversorgung und Bevölkerungswachstum gemeinsam bewältigen
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Noch nicht beraten
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14779 (Antrag)
Sachgebiete: Umwelt; Landwirtschaft und Ernährung; Entwicklungspolitik
Agrarwissenschaft; Aufforstung; Bevölkerungsentwicklung; Düngung; Entwicklungszusammenarbeit; Familienplanung; Frauenbildung; Klimaschutz; Pflanzenzüchtung; Sexualerziehung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Energieversorgung Deutschlands gewährleisten - Nord Stream 2 vor der Sanktionspolitik schützen
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Überwiesen
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14763 (Antrag)
Plenum: Beratung: BT-PlPr 19/124 , S. 15429A - 15436C
Sachgebiete: Energie; Außenwirtschaft
Energieversorgung; Gaspipeline; Gaswirtschaft; Ostsee; Russland; Wirtschaftssanktion
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Annahme einer Entschließung zum Gedenken des 50. Jahrestages des versuchten Bombenanschlags auf das Jüdische Gemeindehaus zu Berlin - Antisemitismus in jeder Form ächten
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Abgelehnt
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14766 (Antrag)
Plenum: Beratung: BT-PlPr 19/124 , S. 15343C
Sachgebiete: Bundestag
Antisemitismus; Attentat; Berlin; Gedenken; München
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Für eine neue Syrienpolitik - Frieden sichern, Wiederaufbau fördern
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Noch nicht beraten
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14767 (Antrag)
Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen; Ausländerpolitik, Zuwanderung
Einstufung des türkischen Vorgehens in Nordsyrien als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Engagement auf internationaler Ebene zur Einrichtung einer VN-Schutzzone sowie von VN-Flüchtlingslagern in Nordsyrien, Wiederaufbau der Basisinfrastruktur durch deutsche Unternehmen, Übereinkunft mit der syrischen Regierung zur sicheren Rückkehr syrischer Flüchtlinge, unverzügliche Beendigung der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien, Austausch und interkultureller Dialog
Bürgerkrieg; Flüchtlingslager; Internationaler Konflikt; Jugendaustausch; Konfliktverhütung; Krisenbewältigung; Kurden; Militäreinsatz; Rückführung ausreisepflichtiger Personen; Syrien
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Niemals ausgelernt, immer neugierig - Ein zweites Bildungssystem für das ganze Leben
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Überwiesen
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14777 (Antrag)
Plenum: Beratung: BT-PlPr 19/124 , S. 15375A - 15383D
Sachgebiete: Bildung und Erziehung; Arbeit und Beschäftigung
Ausbildungsförderung; Berufliche Weiterbildung; Berufsbildung; Bildungswesen; Erwachsenenbildung; Gesetzgebung; Lebenslanges Lernen; Niedrigeinkommen
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Missbilligung von Äußerungen und Amtsführung des Bundesministers des Auswärtigen
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Noch nicht beraten
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14778 (Antrag)
Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen
Auswärtiges Amt; Bundesminister; Diplomatie
drs
a) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
- Drucksache 19/13511 -
20 Jahre Washingtoner Prinzipien - Restitution von NS-Raubkunst fortsetzen und „Beratende Kommission“ weiterentwickeln
b) zu dem Antrag der Abgeordneten Hartmut Ebbing, Katja Suding, Nicola Beer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
- Drucksache 19/5423 -
20 Jahre Washingtoner Erklärung - Wirksamere Aufarbeitung der NS-Raubkunst durch Restrukturierung und Digitalisierung
c) zu dem Antrag der Abgeordneten Brigitte Freihold, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
- Drucksache 19/8273 -
Rückgabe von NS-Raubkunst gesetzlich verankern
19/14901
2019-11-07
Beschlussempfehlung und Bericht
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914901.pdf
vorabfassung
drs
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens
19/14916
2019-11-07
Beschlussempfehlung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914916.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
- Drucksache 19/13096 -
Landwirtschaftliche Direktvermarktung stärken
19/14932
2019-11-07
Beschlussempfehlung und Bericht
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914932.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrecht auf Barrierefreiheit auf allen Bildungsetappen garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
19/14902
2019-11-07
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914902.pdf
vorabfassung
drs
Kooperation mit Mitteleuropa braucht neue Dynamik
19/14933
2019-11-07
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914933.pdf
vorabfassung
drs
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
19/14751
2019-11-06
Wahlvorschlag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914751.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrecht auf barrierefreie politische Teilhabe garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
19/14754
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914754.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen garantieren - Barierefreien Wohn- und Lebensraum schaffen
19/14753
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914753.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrecht auf barrierefrei ausgestaltete Medien garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
19/14755
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914755.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in Kultur, Sport und Tourismus garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
19/14756
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914756.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in der Gesundheits- und Pflegeversorgung garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
19/14757
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914757.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrecht auf barrierefreie Schutzräume und Notrufsysteme garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
19/14758
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914758.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren - Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit umsetzen
19/14759
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914759.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz umfassend überarbeiten
19/14760
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914760.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)
19/14761
2019-11-06
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914761.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) vom 30. Oktober 2016 zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits
19/14783
2019-11-06
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914783.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Verwirklichung der Barrierefreiheit im Eisenbahnverkehr
19/14819
2019-11-06
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/148/1914819.pdf
vorabfassung
drs
Bürgereingaben ernst nehmen - Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages - Verbindliche Regelungen für öffentliche Petitionen
19/14762
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914762.pdf
vorabfassung
drs
Weltbevölkerungskonferenz einberufen - Klimawandel, Lebensmittelversorgung und Bevölkerungswachstum gemeinsam bewältigen
19/14779
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914779.pdf
vorabfassung
drs
Energieversorgung Deutschlands gewährleisten - Nord Stream 2 vor der Sanktionspolitik schützen
19/14763
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914763.pdf
vorabfassung
drs
Annahme einer Entschließung zum Gedenken des 50. Jahrestages des versuchten Bombenanschlags auf das Jüdische Gemeindehaus zu Berlin - Antisemitismus in jeder Form ächten
19/14766
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914766.pdf
vorabfassung
drs
Für eine neue Syrienpolitik - Frieden sichern, Wiederaufbau fördern
19/14767
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914767.pdf
vorabfassung
drs
Niemals ausgelernt, immer neugierig - Ein zweites Bildungssystem für das ganze Leben
19/14777
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914777.pdf
vorabfassung
drs
Missbilligung von Äußerungen und Amtsführung des Bundesministers des Auswärtigen
19/14778
2019-11-06
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/147/1914778.pdf
vorabfassung