drs
Ersatz der beiden kleinen Schleusenkammern und Anpassung der Vorhäfen in Kiel-Holtenau
19/14472
2019-10-24
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914472.pdf
finales PDF
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Ersatz der beiden kleinen Schleusenkammern und Anpassung der Vorhäfen in Kiel-Holtenau
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14472 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14721 (Antwort)
Sachgebiete: Verkehr
Gewässerausbau; Kiel; Nord-Ostsee-Kanal; Schifffahrt; Schleuse; Wasserbau
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Ersatz der beiden kleinen Schleusenkammern und Anpassung der Vorhäfen in Kiel-Holtenau
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14472 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14721 (Antwort)
Sachgebiete: Verkehr
Gewässerausbau; Kiel; Nord-Ostsee-Kanal; Schifffahrt; Schleuse; Wasserbau
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Ersatz der beiden kleinen Schleusenkammern und Anpassung der Vorhäfen in Kiel-Holtenau
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14472 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14721 (Antwort)
Sachgebiete: Verkehr
Gewässerausbau; Kiel; Nord-Ostsee-Kanal; Schifffahrt; Schleuse; Wasserbau
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Schutz von Frauen und Mädchen vor digitaler Gewalt
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14445 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14964 (Antwort)
Sachgebiete: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Digitalisierung; Frau; Gewaltschutz; Mädchen; Programm der Bundesregierung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Gutes Aufwachsen mit Medien
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14443 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14962 (Antwort)
Sachgebiete: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Digitalisierung; Jugendschutz; Kinderschutz; Medienkompetenz; Programm der Bundesregierung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Praxisdialog "Duale Ausbildung digital"
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14451 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/15028 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
(insgesamt 2 Einzelfragen)
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie; Digitalisierung; Duale Berufsausbildung; E-Learning; Industrie- und Handelskammer; Programm der Bundesregierung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Außerklinische Intensivpflege
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13792 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14487 (Antwort)
Sachgebiete: Gesundheit
Intensivmedizin; Pflege
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Falsch berechnete Spar- und Dispozinsen bei Banken und Sparkassen
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13413 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14485 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft
Bank; Dispositionskredit; Sparkasse; Zins
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Zum Einfluss der italienischen Mafia auf den Agrar- und Lebensmittelmarkt
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13423 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14468 (Antwort)
Sachgebiete: Innere Sicherheit
(insgesamt 26 Einzelfragen)
Agrarhandel; Betrug; Drogenhandel; Gastronomie; Geldwäsche; Gesundheitsrisiko; Illegaler Handel; Italien; Kriminalitätsbekämpfung; Lebensmitteleinzelhandel
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Digitale Strategie für deutsche Museen - museum4punkt0
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Noch nicht beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14478 (Kleine Anfrage)
Sachgebiete: Kultur; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
(insgesamt 6 Einzelfragen)
Bundesmittel; Digitalisierung; Kooperation; Kulturelle Bildung; Kulturförderung; Museum; Projektförderung; Stiftung Preußischer Kulturbesitz
Wahlperiode:
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Tätigkeit der Ansprechstelle für militärhistorischen Rat bei der Bundeswehr
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13535 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14486 (Antwort)
Sachgebiete: Verteidigung
(insgesamt 8 Einzelfragen)
Beratungsstelle; Bundesministerium der Verteidigung; Bundeswehr; Evaluation; Personalausstattung; Traditionspflege in der Bundeswehr; Wehrmacht; Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Biodiversität in Kommunen
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14479 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14970 (Antwort)
Sachgebiete: Umwelt
Biodiversität; Kommunale Gebietskörperschaft
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - DigitalPakt Schule
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14439 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14992 (Antwort)
Sachgebiete: Bildung und Erziehung; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Bildungspolitik; Bundesministerium für Bildung und Forschung; Digitalisierung; Digitalpakt Schule; Programm der Bundesregierung; Schulische Ausbildung
Wahlperiode:
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Digitale Kompetenzen von Verbraucherinnen und Verbrauchern fördern
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14448 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14994 (Antwort)
Sachgebiete: Recht; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz; Digitalisierung; Programm der Bundesregierung; Verbraucherschutz
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Digitalisierung und Datenverarbeitung im Steuersystem
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13412 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14484 (Antwort)
Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Besteuerungsverfahren; Datenverarbeitung; Digitalisierung; Steuer
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Nationale Weiterbildungsstrategie
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14442 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14993 (Antwort)
Sachgebiete: Bildung und Erziehung; Arbeit und Beschäftigung; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Berufliche Weiterbildung; Bundesministerium für Arbeit und Soziales; Bundesministerium für Bildung und Forschung; Digitalisierung; Programm der Bundesregierung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Berufsbildung 4.0
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14440 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/15020 (Antwort)
Sachgebiete: Bildung und Erziehung; Arbeit und Beschäftigung; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Berufsbildung; Bundesministerium für Bildung und Forschung; Digitalisierung; Programm der Bundesregierung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Aktuelle Haushaltsdaten zum Einzelplan 15 (Gesundheit)
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14475 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14995 (Antwort)
Sachgebiete: Gesundheit; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Bundeshaushalt; Gesundheitspolitik
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Servicestelle "Digitalisierung und Bildung für ältere Menschen"
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14446 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14965 (Antwort)
Sachgebiete: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Älterer Mensch; Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Digitalisierung; Erwachsenenbildung; Programm der Bundesregierung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - #eSkills4Girls-Initiative
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14444 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14963 (Antwort)
Sachgebiete: Entwicklungspolitik; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
(insgesamt 6 Einzelfragen)
Afrika; Bildungshilfe; Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Digitalisierung; Entwicklungszusammenarbeit; Frau; Frauenbildung; Mädchen; Programm der Bundesregierung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Ökologischer Zustand des Bodensees und Auswirkungen der Klimakrise
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13421 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14489 (Antwort)
Sachgebiete: Umwelt
Bodensee; Gewässergüte; Klimawandel; Umweltbelastung; Wasserverunreinigung
Wahlperiode:
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Auswertung von Steuerleaks durch das Bundeskriminalamt
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6730 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7022 (Antwort)
Sachgebiete: Innere Sicherheit; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
(insgesamt 13 Einzelfragen)
Beweissicherung; Bundeskriminalamt; Datenabgleich; Ermittlungsverfahren; Europol; Polizeiliche Maßnahme; Polizeiliche Zusammenarbeit; Rechtshilfe in Strafsachen; Steuerdelikt; Steuerumgehung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Chancengerechtigkeit ernst nehmen - Leistungsfähigkeit des Bildungssystems voranbringen
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Abgelehnt
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/7031 (Antrag) BT-Drs 19/11082 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum: Beratung: BT-PlPr 19/75 , S. 8796A - 8809B Beratung: BT-PlPr 19/125 , S. 15652A - 15659A
Sachgebiete: Bildung und Erziehung
Berufliche Weiterbildung; Berufsausbildung; Berufsbildung; Bildungsfinanzierung; Bildungspolitik; Bildungsstandards; Bildungs- und Teilhabeleistungen; Bildungswesen; Bund-Länder-Kooperation; Bund-Länder-Programm
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Umsetzung des Bedarfsplans Schiene und weiterer Investitionsprogramme für den Ausbau des Schienennetzes
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6557 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7010 (Antwort)
Sachgebiete: Verkehr
(insgesamt 52 Einzelfragen)
Bahnstrecke; Barrierefreiheit; Bedarfsplan Schiene; Deutsche Bahn; Personalausstattung; Planfeststellung; Schienenverkehr; Streckenbau; Verkehrsinvestition; Verkehrswegebau
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Förderung der Busse im Sofortprogramm Saubere Luft
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6689 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7018 (Antwort)
Sachgebiete: Umwelt; Verkehr
(insgesamt 8 Einzelfragen)
Abgasreinigung; Bundesmittel; Dieselmotor; Elektrofahrzeug; Grenzwert; Luftreinhaltung; Öffentlicher Personennahverkehr; Omnibus; Programm der Bundesregierung; Verkehrsinvestition
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Umsetzung des politischen Prozesses in Mali und Ausrichtung des deutschen Engagements in der Sahelzone
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6318 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7038 (Antwort)
Sachgebiete: Verteidigung; Außenpolitik und internationale Beziehungen
Auslandseinsatz der Bundeswehr; Burkina Faso; EUTM Mali; Friedenssicherung; Grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Innere Sicherheit; Krisenbewältigung; Mali; Mauretanien; Menschenrechte
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Beschlusspapier der Koalition zum Dieselkompromiss
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6999 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7449 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft; Umwelt; Verkehr
(insgesamt 2 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieselmotor; Fahrverbot; Kfz-Abgas; Kostenerstattung; Kraftfahrzeug; Kraftfahrzeugindustrie; Kraftfahrzeugtechnik; Luftreinhaltung; Luftverunreinigung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Deutscher Beitrag zu Forschungen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6997 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7824 (Antwort)
Sachgebiete: Energie; Wissenschaft, Forschung und Technologie
(insgesamt 17 Einzelfragen)
Forschungskooperation; Kernforschung; Kernkraftwerk; Nukleare Sicherheit; Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit von Staaten
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Korrekturbitten der Verfassungsorgane und Bundesbehörden
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6995 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7472 (Antwort)
Sachgebiete: Staat und Verwaltung; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
(insgesamt 4 Einzelfragen)
Bundesbehörde; Falschmeldung; Medienberichterstattung; Medienrecht
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Sozialstaatsreform und Mindestlohn
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6993 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7473 (Antwort)
Sachgebiete: Soziale Sicherung; Arbeit und Beschäftigung
(insgesamt 5 Einzelfragen)
Arbeitsmarkt; Gastgewerbe; Ländlicher Raum; Lebenshaltungskosten; Mindestlohn; Tourismus
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Finanzierungslücke und Haushaltsführung der Alterskasse der Landwirte
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6603 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7013 (Antwort)
Sachgebiete: Soziale Sicherung; Landwirtschaft und Ernährung
(insgesamt 7 Einzelfragen)
Alterssicherung der Landwirte; Hofabgabe; Landwirtschaftliche Alterskasse; Landwirtschaftliche Sozialversicherung; Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau; Verwaltungskosten; Verwaltungsorganisation
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Entwicklung der Bundespolizei in der Direktion Pirna
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6742 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7004 (Antwort)
Sachgebiete: Staat und Verwaltung; Innere Sicherheit
(insgesamt 15 Einzelfragen)
Abordnung; Auslandseinsatz der Polizei; Bundespolizei; Frontex; Grenze; Grenzgebiet; Grenzschutz; Illegale Einwanderung; Österreich; Personalausstattung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Iranische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6594 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7003 (Antwort)
Sachgebiete: Innere Sicherheit
(insgesamt 12 Einzelfragen)
Attentat; Aufenthaltsrecht; Diplomat; Durchsuchung; Ermittlungsverfahren; Iran; Nachrichtendienst; Nachrichtendienstliche Mittel; Opposition; Politische Verfolgung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Folgen zunehmender Gewässerverunreinigungen für die Trinkwasserversorgung
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6433 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7007 (Antwort)
Sachgebiete: Umwelt
(insgesamt 28 Einzelfragen)
Trinkwasser; Wasserversorgung; Wasserverunreinigung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Personalentwicklung im Staatswald
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6725 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7021 (Antwort)
Sachgebiete: Landwirtschaft und Ernährung; Arbeit und Beschäftigung
(insgesamt 9 Einzelfragen)
Forstarbeiter; Forstbediensteter; Forstverwaltung; Forstwirt; Forstwirtschaft; Personalausstattung; Personalbedarf; Personalentwicklung; Privatwald; Staatswald
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Energieversorgung in Deutschland: Katastrophenschutzübung LÜKEX 18, Flüssigerdgas LNG und die Pipeline Nord Stream 2
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/7002 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7501 (Antwort)
Sachgebiete: Energie; Innere Sicherheit
(insgesamt 10 Einzelfragen)
Energieversorgung; Flüssiggas; Gaspipeline; Gaswirtschaft; Innere Sicherheit; Katastrophenschutz; Technische Sicherheit
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
E-Lending von öffentlichen Bibliotheken
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6459 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7008 (Antwort)
Sachgebiete: Bildung und Erziehung; Kultur
(insgesamt 20 Einzelfragen)
Bibliothek; Buch; Buchhandel; Digitalisierung; E-Book; Gesetzgebung; Kulturelle Bildung; Lizenz; Öffentliche Bibliothek; Verlag
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Experten in der Kohlekommission
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/7001 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7524 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft; Umwelt; Energie
(insgesamt 3 Einzelfragen)
Elektrizitätswirtschaft; Energiewirtschaft; Kohlepolitik; Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung; Regionalpolitik; Sachverständiger; Stromnetz; Strukturpolitik
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Fragen zur Transpondertechnik als Mittel zur Nachtkennzeichnung von Windparks
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6998 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7499 (Antwort)
Sachgebiete: Energie; Verkehr
(insgesamt 10 Einzelfragen)
DFS Deutsche Flugsicherung; Luftverkehrssicherheit; Nachtflug; Radar; Windenergieanlage
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Frühkindliche Betreuung und Bildung
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6996 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7448 (Antwort)
Sachgebiete: Bildung und Erziehung
(insgesamt 7 Einzelfragen)
Elementarbildung; Eltern; Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung; Kinderbetreuung; Kinderkrippe; Kindertagesstätte; Kleinkind; Studie; Vereinbarkeit von Familie und Beruf
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Medienberichte über einen internen Qualitätskontrollbericht für das Bundesministerium für wirschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6994 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7447 (Antwort)
Sachgebiete: Entwicklungspolitik
(insgesamt 15 Einzelfragen)
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit; Entwicklungszusammenarbeit; Evaluation; Korruption; Medienberichterstattung; Qualitätssicherung; Technische Hilfe
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Cum-Ex: Internationale Aspekte und juristische Aufarbeitung
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6358 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7006 (Antwort)
Sachgebiete: Recht; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
(insgesamt 44 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Aktie; Bankenaufsicht; Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht; Cum/Cum-Geschäft; Cum/Ex-Geschäft; Dividende; Ermittlungsverfahren; Finanzdienstleistungsaufsicht; Gesetzesfolgenabschätzung; Kapitalertragsteuer
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer CO2-Bepreisung für die Bereiche Wärme und Verkehr
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6651 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7016 (Antwort)
Sachgebiete: Umwelt; Energie
(insgesamt 20 Einzelfragen)
Emissionshandel; Energiepreis; Klimaschutz; Kohlendioxid; Luftverunreinigung; Treibhausgas; Verkehr; Wärmeversorgung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Evaluierung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und Transparenzberichte
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6739 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7023 (Antwort)
Sachgebiete: Recht; Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Bericht; Bundesamt für Justiz; Gesetzesfolgenabschätzung; Netzwerkdurchsetzungsgesetz; Online-Dienst; Soziale Medien; Transparenz
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Bundesminister Müllers "Grüner Knopf"
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6528 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7043 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft; Entwicklungspolitik
Arbeits- und Sozialstandards; Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Gütezeichen; Kosten; Nachhaltige Entwicklung; Programm der Bundesregierung; Textilkennzeichnung; Textil- und Bekleidungsgewerbe; Umweltstandard; Verbraucherinformation
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Bauprojekte in der Warteschleife durch Lärmschutzklagen
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6738 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7047 (Antwort)
Sachgebiete: Verkehr; Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
(insgesamt 6 Einzelfragen)
Baukosten; Baulärm; Baumaßnahme; Bauvorhaben; Bundesverkehrswegeplan; Klage; Lärmschutz; Programm der Bundesregierung; Verkehrsinvestition; Verkehrswegebau
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Die Erfüllung der Reformauflagen in den europäischen Hilfsprogrammen durch Griechenland seit dem Jahr 2010
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6556 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7045 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft; Europapolitik und Europäische Union; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
(insgesamt 7 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
ESM-Vertrag; Europäische Finanzstabilisierungsfazilität; Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus; Europäischer Stabilitätsmechanismus; Europäische Wirtschafts- und Währungsunion; Finanzmarkt; Griechenland; Kreditsicherung; Öffentliche Schulden; Reform
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Aufarbeitung, Entschädigung und kulturelle Bildung zur deutschen Kolonialherrschaft und Gewaltverbrechen der Kolonialzeit
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6236 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7109 (Antwort)
Sachgebiete: Staat und Verwaltung; Kultur; Wissenschaft, Forschung und Technologie; Außenpolitik und internationale Beziehungen
(insgesamt 47 Einzelfragen)
Afrika; Archivgut; Entschädigung; Entwicklungszusammenarbeit; Forschung; Forschungsprojekt; Gedenken; Herero; Internationale Beziehungen; Kolonialismus
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Fehlende Transparenz bei der Vergabe von Moderationsaufträgen durch das Bundesministerium der Verteidigung
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6428 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7042 (Antwort)
Sachgebiete: Verteidigung; Staat und Verwaltung
(insgesamt 7 Einzelfragen)
Ausschreibung; Bundesministerium; Bundesministerium der Verteidigung; Externe Beratung; Politikberatung; Staatssekretär; Unternehmensberatung; Vergaberecht; Vergütung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das dritte Quartal 2018 - Schwerpunktfragen zum Dublin-Verfahren
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6535 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7044 (Antwort)
Sachgebiete: Europapolitik und Europäische Union; Ausländerpolitik, Zuwanderung
(insgesamt 28 Einzelfragen)
Asylbewerber; Asylverfahren; Bulgarien; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Datenabgleich; Datenerhebung; Dublin-Verordnung; Eurodac; EU-Staaten; Familiennachzug
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Rückkehrkampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!"
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6745 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7048 (Antwort)
Sachgebiete: Ausländerpolitik, Zuwanderung
(insgesamt 19 Einzelfragen)
Asylbewerber; Außenwerbung; Flüchtling; Lebenshaltungskosten; Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung; Plakat; Programm der Bundesregierung; Rückführung ausreisepflichtiger Personen; Rückwanderung; Wohnkosten
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation Interpol - Multilaterale Struktur und nationale Interessen
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/6605 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/7046 (Antwort)
Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen; Innere Sicherheit
(insgesamt 31 Einzelfragen)
Auslieferung von Straftätern; Fahndung; Festnahme; Finanzierung; Führungskraft; Interpol; Öffentliche Mittel; Personalausstattung; Politische Verfolgung; Polizeiliches Informationssystem
drs
Ersatz der beiden kleinen Schleusenkammern und Anpassung der Vorhäfen in Kiel-Holtenau
19/14472
2019-10-24
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914472.pdf
finales PDF
drs
Ersatz der beiden kleinen Schleusenkammern und Anpassung der Vorhäfen in Kiel-Holtenau
19/14472
2019-10-24
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914472.pdf
finales PDF
drs
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Schutz von Frauen und Mädchen vor digitaler Gewalt
19/14445
2019-10-24
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914445.pdf
finales PDF
drs
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Gutes Aufwachsen mit Medien
19/14443
2019-10-24
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914443.pdf
finales PDF
drs
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Praxisdialog "Duale Ausbildung digital"
19/14451
2019-10-24
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914451.pdf
finales PDF
drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13792 -
Außerklinische Intensivpflege
19/14487
2019-10-24
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BT
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13413 -
Falsch berechnete Spar- und Dispozinsen bei Banken und Sparkassen
19/14485
2019-10-24
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13423 -
Zum Einfluss der italienischen Mafia auf den Agrar- und Lebensmittelmarkt
19/14468
2019-10-24
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drs
Digitale Strategie für deutsche Museen - museum4punkt0
19/14478
2019-10-24
Kleine Anfrage
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drs
Biodiversität in Kommunen
19/14479
2019-10-24
Kleine Anfrage
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13535 -
Tätigkeit der Ansprechstelle für militärhistorischen Rat bei der Bundeswehr
19/14486
2019-10-24
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Biodiversität in Kommunen
19/14479
2019-10-24
Kleine Anfrage
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drs
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - DigitalPakt Schule
19/14439
2019-10-24
Kleine Anfrage
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drs
Bündnis für moderne Mobilität
19/14473
2019-10-24
Kleine Anfrage
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drs
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Digitale Kompetenzen von Verbraucherinnen und Verbrauchern fördern
19/14448
2019-10-24
Kleine Anfrage
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13412 -
Digitalisierung und Datenverarbeitung im Steuersystem
19/14484
2019-10-24
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drs
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Nationale Weiterbildungsstrategie
19/14442
2019-10-24
Kleine Anfrage
BT
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drs
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Berufsbildung 4.0
19/14440
2019-10-24
Kleine Anfrage
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drs
Aktuelle Haushaltsdaten zum Einzelplan 15 (Gesundheit)
19/14475
2019-10-24
Kleine Anfrage
BT
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drs
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Servicestelle "Digitalisierung und Bildung für ältere Menschen"
19/14446
2019-10-24
Kleine Anfrage
BT
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drs
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - #eSkills4Girls-Initiative
19/14444
2019-10-24
Kleine Anfrage
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13421 -
Ökologischer Zustand des Bodensees und Auswirkungen der Klimakrise
19/14489
2019-10-24
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6282 -
Der neue Mobilfunkstandard 5G
19/7005
2019-01-15
Antwort
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6730 -
Auswertung von Steuerleaks durch das Bundeskriminalamt
19/7022
2019-01-15
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drs
Chancengerechtigkeit ernst nehmen - Leistungsfähigkeit des Bildungssystems voranbringen
19/7031
2019-01-15
Antrag
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6557 -
Umsetzung des Bedarfsplans Schiene und weiterer Investitionsprogramme für den Ausbau des Schienennetzes
19/7010
2019-01-15
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6689 -
Förderung der Busse im Sofortprogramm Saubere Luft
19/7018
2019-01-15
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6318 -
Umsetzung des politischen Prozesses in Mali und Ausrichtung des deutschen Engagements in der Sahelzone
19/7038
2019-01-15
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Beschlusspapier der Koalition zum Dieselkompromiss
19/6999
2019-01-15
Kleine Anfrage
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Deutscher Beitrag zu Forschungen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie
19/6997
2019-01-15
Kleine Anfrage
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Korrekturbitten der Verfassungsorgane und Bundesbehörden
19/6995
2019-01-15
Kleine Anfrage
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drs
Sozialstaatsreform und Mindestlohn
19/6993
2019-01-15
Kleine Anfrage
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6603 -
Finanzierungslücke und Haushaltsführung der Alterskasse der Landwirte
19/7013
2019-01-15
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6742 -
Entwicklung der Bundespolizei in der Direktion Pirna
19/7004
2019-01-15
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6594 -
Iranische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland
19/7003
2019-01-15
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6433 -
Folgen zunehmender Gewässerverunreinigungen für die Trinkwasserversorgung
19/7007
2019-01-15
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6725 -
Personalentwicklung im Staatswald
19/7021
2019-01-15
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Energieversorgung in Deutschland: Katastrophenschutzübung LÜKEX 18, Flüssigerdgas LNG und die Pipeline Nord Stream 2
19/7002
2019-01-15
Kleine Anfrage
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6459 -
E-Lending von öffentlichen Bibliotheken
19/7008
2019-01-15
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drs
Experten in der Kohlekommission
19/7001
2019-01-15
Kleine Anfrage
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drs
Fragen zur Transpondertechnik als Mittel zur Nachtkennzeichnung von Windparks
19/6998
2019-01-15
Kleine Anfrage
BT
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drs
Frühkindliche Betreuung und Bildung
19/6996
2019-01-15
Kleine Anfrage
BT
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drs
Medienberichte über einen internen Qualitätskontrollbericht für das
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
19/6994
2019-01-15
Kleine Anfrage
BT
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6358 -
Cum-Ex: Internationale Aspekte und juristische Aufarbeitung
19/7006
2019-01-15
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6651 -
Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer CO2-Bepreisung für die Bereiche Wärme und Verkehr
19/7016
2019-01-15
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6739 -
Evaluierung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und Transparenzberichte
19/7023
2019-01-15
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6528 -
Bundesminister Dr. Müllers "Grüner Knopf"
19/7043
2019-01-16
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6738 -
Bauprojekte in der Warteschleife durch Lärmschutzklagen
19/7047
2019-01-16
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6556 -
Die Erfüllung der Reformauflagen in den europäischen Hilfsprogrammen durch Griechenland seit dem Jahr 2010
19/7045
2019-01-16
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6236 -
Aufarbeitung, Entschädigung und kulturelle Bildung zur deutschen Kolonialherrschaft und Gewaltverbrechen der Kolonialzeit
19/7109
2019-01-16
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6428 -
Fehlende Transparenz bei der Vergabe von Moderationsaufträgen durch das Bundesministerium der Verteidigung
19/7042
2019-01-16
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6535 -
Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das dritte Quartal 2018 - Schwerpunktfragen zum Dublin-Verfahren
19/7044
2019-01-16
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drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6745 -
Rückkehrkampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!"
19/7048
2019-01-16
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auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/6605 -
Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation Interpol - Multilaterale Struktur und nationale Interessen
19/7046
2019-01-16
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