drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13412 -
Digitalisierung und Datenverarbeitung im Steuersystem
19/14484
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914484.pdf
vorabfassung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Digitalisierung und Datenverarbeitung im Steuersystem
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13412 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14484 (Antwort)
Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Besteuerungsverfahren; Datenverarbeitung; Digitalisierung; Steuer
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Tätigkeit der Ansprechstelle für militärhistorischen Rat bei der Bundeswehr
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13535 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14486 (Antwort)
Sachgebiete: Verteidigung
(insgesamt 8 Einzelfragen)
Beratungsstelle; Bundesministerium der Verteidigung; Bundeswehr; Evaluation; Personalausstattung; Traditionspflege in der Bundeswehr; Wehrmacht; Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Zum Einfluss der italienischen Mafia auf den Agrar- und Lebensmittelmarkt
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13423 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14468 (Antwort)
Sachgebiete: Innere Sicherheit
(insgesamt 26 Einzelfragen)
Agrarhandel; Betrug; Drogenhandel; Gastronomie; Geldwäsche; Gesundheitsrisiko; Illegaler Handel; Italien; Kriminalitätsbekämpfung; Lebensmitteleinzelhandel
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Viertes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Überwiesen
GESTA-Ordnungsnummer: E026
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 523/19 (bes.eilbed.))
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 523/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/14974 (Gesetzentwurf)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/127 , S. 15857C - 15862A
Sachgebiete: Wirtschaft
Handwerksrecht; Meisterprüfung; Viertes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zur Einführung und Verwendung eines Tierwohlkennzeichens (Tierwohlkennzeichengesetz - TierWKG)
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
GESTA-Ordnungsnummer: F016
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 464/19)
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 464/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/14975 (Gesetzentwurf)
Plenum: 1. Durchgang: BR-PlPr 982
Sachgebiete: Landwirtschaft und Ernährung
Einführung eines staatlichen und freiwilligen Tierwohlsiegels zur transparenten Kennzeichnung von Lebensmitteln tierischer Herkunft, Einhaltung über bisherige gesetzliche Mindeststandards hinausgehender Tierschutzanforderungen in Bezug auf Tierhaltung, Schlachtung und Transport;Verordnungsermächtigungen
Gütezeichen; Lebensmittelkennzeichnung; Nutztier; Tierhaltung; Tierisches Produkt; Tierschutz; Tierschutzkennzeichnung; Tierwohlkennzeichengesetz; Verbraucherinformation
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Automatische Anpassung der Vergütung für das Leistungssportpersonal - Anpassung der Förderrichtlinie Verbände - Abschnitt FR V
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/8989 (Antrag) BT-Drs 19/15001 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Sachgebiete: Sport, Freizeit und Tourismus
Sportübungsleiter; Vergütung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Überwiesen
GESTA-Ordnungsnummer: B072
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 518/19 (bes.eilbed.))
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 518/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/14977 (Gesetzentwurf)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/127 , S. 15857C - 15862A
Sachgebiete: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Bericht der Bundesregierung; Bürgerschaftliches Engagement; Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt; Ehrenamtliche Tätigkeit; Gesetzesfolgenabschätzung; Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13535 -
Tätigkeit der Ansprechstelle für militärhistorischen Rat bei der Bundeswehr
19/14486
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914486.pdf
vorabfassung
drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13423 -
Zum Einfluss der italienischen Mafia auf den Agrar- und Lebensmittelmarkt
19/14468
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914468.pdf
vorabfassung
drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13413 -
Falsch berechnete Spar- und Dispozinsen bei Banken und Sparkassen
19/14485
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914485.pdf
vorabfassung
drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13792 -
Außerklinische Intensivpflege
19/14487
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914487.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
19/14974
2019-11-11
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914974.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung und Verwendung eines Tierwohlkennzeichens (Tierwohlkennzeichengesetz - TierWKG)
19/14975
2019-11-11
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914975.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete
- Drucksache 19/14245 -
Stellungnahme des Bundesrates
19/14978
2019-11-11
Unterrichtung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914978.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
(Haushaltsgesetz 2020)
- Drucksachen 19/11800, 19/11802 -
hier: Einzelplan 23
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
- Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
19/13920
2019-11-11
Beschlussempfehlung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/139/1913920.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Antrag der Abgeordneten Jörn König, Andreas Mrosek, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
- Drucksache 19/8989 -
Automatische Anpassung der Vergütung für das Leistungssportpersonal - Anpassung der Förderrichtlinie Verbände - Abschnitt FR V
19/15001
2019-11-11
Beschlussempfehlung und Bericht
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/150/1915001.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
19/14977
2019-11-11
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914977.pdf
vorabfassung