drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13412 -
Digitalisierung und Datenverarbeitung im Steuersystem
19/14484
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914484.pdf
vorabfassung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Digitalisierung und Datenverarbeitung im Steuersystem
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13412 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14484 (Antwort)
Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Besteuerungsverfahren; Datenverarbeitung; Digitalisierung; Steuer
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Tätigkeit der Ansprechstelle für militärhistorischen Rat bei der Bundeswehr
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13535 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14486 (Antwort)
Sachgebiete: Verteidigung
(insgesamt 8 Einzelfragen)
Beratungsstelle; Bundesministerium der Verteidigung; Bundeswehr; Evaluation; Personalausstattung; Traditionspflege in der Bundeswehr; Wehrmacht; Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Zum Einfluss der italienischen Mafia auf den Agrar- und Lebensmittelmarkt
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13423 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14468 (Antwort)
Sachgebiete: Innere Sicherheit
(insgesamt 26 Einzelfragen)
Agrarhandel; Betrug; Drogenhandel; Gastronomie; Geldwäsche; Gesundheitsrisiko; Illegaler Handel; Italien; Kriminalitätsbekämpfung; Lebensmitteleinzelhandel
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Viertes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Überwiesen
GESTA-Ordnungsnummer: E026
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 523/19 (bes.eilbed.))
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 523/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/14974 (Gesetzentwurf)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/127 , S. 15857C - 15862A
Sachgebiete: Wirtschaft
Handwerksrecht; Meisterprüfung; Viertes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zur Einführung und Verwendung eines Tierwohlkennzeichens (Tierwohlkennzeichengesetz - TierWKG)
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
GESTA-Ordnungsnummer: F016
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 464/19)
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 464/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/14975 (Gesetzentwurf)
Plenum: 1. Durchgang: BR-PlPr 982
Sachgebiete: Landwirtschaft und Ernährung
Einführung eines staatlichen und freiwilligen Tierwohlsiegels zur transparenten Kennzeichnung von Lebensmitteln tierischer Herkunft, Einhaltung über bisherige gesetzliche Mindeststandards hinausgehender Tierschutzanforderungen in Bezug auf Tierhaltung, Schlachtung und Transport;Verordnungsermächtigungen
Gütezeichen; Lebensmittelkennzeichnung; Nutztier; Tierhaltung; Tierisches Produkt; Tierschutz; Tierschutzkennzeichnung; Tierwohlkennzeichengesetz; Verbraucherinformation
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Automatische Anpassung der Vergütung für das Leistungssportpersonal - Anpassung der Förderrichtlinie Verbände - Abschnitt FR V
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/8989 (Antrag) BT-Drs 19/15001 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Sachgebiete: Sport, Freizeit und Tourismus
Sportübungsleiter; Vergütung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Überwiesen
GESTA-Ordnungsnummer: B072
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 518/19 (bes.eilbed.))
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 518/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/14977 (Gesetzentwurf)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/127 , S. 15857C - 15862A
Sachgebiete: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Bericht der Bundesregierung; Bürgerschaftliches Engagement; Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt; Ehrenamtliche Tätigkeit; Gesetzesfolgenabschätzung; Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Bericht, Gutachten, Programm
Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 26. bis 29. Mai 2017 in Tiflis, Georgien
Initiative: Deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/15002 (Unterrichtung)
Sachgebiete: Verteidigung; Außenpolitik und internationale Beziehungen
Teilnehmer, Ablauf der Tagung, Kurzprotokolle der Ausschüsse und der Plenarsitzung mit den Schwerpunkten Unterstützung der euroatlantischen Integration Georgiens, Lastenteilung und das Zwei-Prozent-Ziel der NATO, Umgang mit Russland sowie Ergebnisse des NATO-Gipfels in Brüssel
Georgien; Interparlamentarische Kooperation; NATO; Parlamentarische Versammlung der NATO; Russland; Verteidigungsausgaben
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Entschließungsantrag BT
Entschließungsantrag zur Unterrichtung betr. Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2019
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/13575 (Entschließungsantrag) BT-Drs 19/15006 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum: Beratung: BT-PlPr 19/116 , S. 14235D - 14250A
Sachgebiete: Wirtschaft; Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen
Bericht der Bundesregierung; Deutsche Einheit; Lebensbedingungen; Ostdeutsche Länder
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Besetzung interner Gremien des BT
Wahl von Mitgliedern des Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Noch nicht beraten
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14935 (Wahlvorschlag)
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Besetzung interner Gremien des BT
Wahl von Mitgliedern des Sondergremiums gemäß § 3 Absatz 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Noch nicht beraten
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14936 (Wahlvorschlag)
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
GESTA-Ordnungsnummer: D026
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja, laut Gesetzentwurf (Drs 514/19 (bes.eilbed.))
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 514/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/14937 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/15125 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/15229 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum: 1. Durchgang: BR-PlPr 982 1. Beratung: BT-PlPr 19/126 , S. 15689D - 15690B
Sachgebiete: Umwelt; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Nationale Maßnahmen zur Erreichung auf internationaler und EU-Ebene vereinbarter Ziele zur CO2-Reduktion: Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen an selbstgenutztem Wohneigentum, Entlastung von Fernpendlern durch Anhebung der Entfernungspauschale u.a., Senkung der Umsatzsteuer zur Erhöhung der Attraktivität des öffentlichen Personenschienenfernverkehrs, Ermöglichung eines besonderen Grundsteuer-Hebesatzes auf Gebiete für Windenergieanlagen sowie höherer Emissionsstandards bei der Genehmigung gewerblichen Personenbeförderungsverkehrs;Änderung von 5 Gesetzen und 1 Rechtsverordnung; VerordnungsermächtigungenBezug: Auf der Weltklimakonferenz 2015 in Paris beschlossene Ziele der Begrenzung der Erderwärmung ; EU-Vereinbarung zu verbindlichen europäischen und nationalen Zielen zur Verringerung des Treibhausgasausstoßes bis 2030Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD auf BT-Drs 19/14338 GESTA D050
Bausanierung; Einkommensteuergesetz; Entfernungspauschale; Gebäudeenergieeffizienz; Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht; Grundsteuer; Grundsteuergesetz; Klimaschutz; Kohlendioxid; Luftreinhaltung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
GESTA-Ordnungsnummer: D045
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 515/19 (bes.eilbed.))
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 515/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/14938 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/15126 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/15239 (Bericht)
Plenum: 1. Durchgang: BR-PlPr 982 1. Beratung: BT-PlPr 19/126 , S. 15689D - 15690B
Sachgebiete: Umwelt; Verkehr; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Weitere Verteuerung des klima- und umweltschädlichen Fliegens durch Erhöhung der Luftverkehrsteuer zum 1. April 2020 als Maßnahme zur Minderung von Treibhausgasemissionen, Anpassung des Verwaltungsverfahrens;Änderung versch. §§ und Anlagen LuftverkehrsteuergesetzBezug: Eckpunktepapier der Bundesregierung zum Klimaschutzprogramm 2030 vom 20. September 2019Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD auf BT-Drs 19/14339 GESTA D051
Klimaschutz; Luftreinhaltung; Luftverkehr; Luftverkehrsteuer; Luftverkehrsteuergesetz; Programm der Bundesregierung; Treibhausgas
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Lücken bei der Rüstungsexportkontrolle schließen - Kontrollpflicht für die technische Unterstützung von Rüstungsproduktion erweitern, Rüstungsexportkontrolle auch bei kritischen Unternehmenserwerben und -beteiligungen im Ausland einführen
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Überwiesen
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14917 (Antrag)
Plenum: Beratung: BT-PlPr 19/127 , S. 15910A - 15920C
Sachgebiete: Verteidigung; Außenwirtschaft; Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaftsgesetz; Gesetzgebung; Rüstungsindustrie; Rüstungskontrolle
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
CO2-Abdruck der Bundesregierung
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/12767 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14086 (Antwort)
Sachgebiete: Umwelt; Staat und Verwaltung
(insgesamt 15 Einzelfragen)
Bundesbediensteter; Bundesbehörde; Bundesministerium; Bundesregierung; Dienstreise; Klimaschutz; Kohlendioxid; Luftverunreinigung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Wahl im BT
Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Noch nicht beraten
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14946 (Wahlvorschlag)
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Speicherung von Informationen zu dem Kontaktspektrum von Anis Amri
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/12541 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/14078 (Antwort)
Sachgebiete: Innere Sicherheit
Amri, Anis; Attentat; Berlin; Datenspeicherung; Islamismus; Terrorismus; Terrorist
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG)
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
GESTA-Ordnungsnummer: N015
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 533/19)
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 533/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/14949 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/15127 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/15197 (Bericht)
Plenum: 1. Durchgang: BR-PlPr 982 1. Beratung: BT-PlPr 19/126 , S. 15689D - 15690B
Sachgebiete: Umwelt; Energie
Brennstoff; Brennstoffemissionshandelsgesetz; Emissionshandel; Klimaschutz
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Antrag
Landwirtschaftliche Familienbetriebe vor den Folgen einer Änderung der Düngeverordnung schützen
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/14071 (Antrag) BT-Drs 19/14944 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Sachgebiete: Landwirtschaft und Ernährung
Hinwirken auf EU-Ebene auf ein Moratorium zur Aussetzung der EG-Nitratrichtlinie, Evaluierung der aktuellen Düngeverordnung und ggf. Anpassungen des Düngerechts am Düngebedarf landwirtschaftlicher Kulturen, Ermöglichung der Umsetzung neuer Regelungen im Düngerecht durch landwirtschaftliche Betriebe
Düngeverordnung; Düngung; Gesetzesfolgenabschätzung; Landwirtschaftsbetrieb; Richtlinie der EU
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
GESTA-Ordnungsnummer: D038
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 330/19)
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 330/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/11800 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13406 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13417 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13418 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13800 (Ergänzung zum Gesetzentwurf) BR-Drs 456/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13905 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13907 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13909 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13911 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13912 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13914 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13915 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13913 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13916 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13920 (Beschlussempfehlung)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13526B - 13554A 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13554A - 13573B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13573B - 13592B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13592B - 13611D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13615A - 13659A 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13659B - 13678D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13679A - 13697D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13697D - 13715C 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13721B - 13741B 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13741B - 13759D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13762D - 13782D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13782D - 13803A 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13803A - 13823C 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13827A - 13847D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13847D - 13866D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13866D - 13886D 1. Durchgang: BR-PlPr 980 , S. 333 - 333 1. Durchgang: BR-PlPr 981 , S. 466 - 466
Sachgebiete: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2020 in Einnahmen und Ausgaben auf 359,796 Mrd Euro sowie des Wirtschaftsplans des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" auf 1,605 Mrd Euro; keine Nettokreditaufnahme, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 460,180 Mrd Euro, keine pauschalen Stelleneinsparungen; Investitionen in Höhe von 39,990 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 327,717 Mrd Euro
Bundeshaushalt 2020; Digitalinfrastrukturfonds; Haushaltsgesetz 2020; Investitionshaushalt; Nettokreditaufnahme
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
GESTA-Ordnungsnummer: D038
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 330/19)
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 330/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/11800 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13406 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13417 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13418 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13800 (Ergänzung zum Gesetzentwurf) BR-Drs 456/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13905 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13907 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13909 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13911 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13912 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13914 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13915 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13913 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13916 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13920 (Beschlussempfehlung)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13526B - 13554A 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13554A - 13573B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13573B - 13592B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13592B - 13611D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13615A - 13659A 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13659B - 13678D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13679A - 13697D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13697D - 13715C 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13721B - 13741B 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13741B - 13759D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13762D - 13782D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13782D - 13803A 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13803A - 13823C 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13827A - 13847D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13847D - 13866D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13866D - 13886D 1. Durchgang: BR-PlPr 980 , S. 333 - 333 1. Durchgang: BR-PlPr 981 , S. 466 - 466
Sachgebiete: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2020 in Einnahmen und Ausgaben auf 359,796 Mrd Euro sowie des Wirtschaftsplans des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" auf 1,605 Mrd Euro; keine Nettokreditaufnahme, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 460,180 Mrd Euro, keine pauschalen Stelleneinsparungen; Investitionen in Höhe von 39,990 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 327,717 Mrd Euro
Bundeshaushalt 2020; Digitalinfrastrukturfonds; Haushaltsgesetz 2020; Investitionshaushalt; Nettokreditaufnahme
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Menschenrechtssituation in Marokko
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10730 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11658 (Antwort)
Sachgebiete: Recht; Außenpolitik und internationale Beziehungen
(insgesamt 20 Einzelfragen)
Asylbewerber; Asylverfahren; Bisexualität; Gewerkschaft; Haftbedingungen; Homosexualität; Intersexualität; Kinderarbeit; Kinderehe; Korruption
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Baupreissteigerungen im Bereich Erhalt sowie Neu- und Ausbau von Schienenwegen
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10749 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11767 (Antwort)
Sachgebiete: Verkehr
(insgesamt 24 Einzelfragen)
Ausschreibung; Bahnstrecke; Baukosten; Bauwirtschaft; Brücke; Bundesmittel; Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung; Schienenverkehr; Straßenbau; Streckenbau
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Standort und Personal der Cyberagentur des Bundesministeriums des Innern,für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Verteidigung
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10633 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11379 (Antwort)
Sachgebiete: Verteidigung; Staat und Verwaltung; Innere Sicherheit
(insgesamt 24 Einzelfragen)
Agentur für Innovation in der Cybersicherheit; Behördenstandort; Informationssicherheit; IT-Beruf; Personalausstattung; Personalauswahl; Personalbeschaffung; Personalplanung; Vergütung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Überwachung der zentralen Mittelmeerroute durch EUNAVFOR MED, Frontex und die sogenannte libysche Küstenwache
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10645 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11369 (Antwort)
Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen; Europapolitik und Europäische Union; Ausländerpolitik, Zuwanderung
(insgesamt 25 Einzelfragen)
Auslandseinsatz der Bundeswehr; Deutsche Marine; EUNAVFOR MED Operation SOPHIA; Flüchtling; Flüchtlingspolitik; Frontex; Grenzschutz; Internationale Zusammenarbeit; Küstenwache; Libyen
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Unterschiedliche Umsatzsteuersätze
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10648 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11256 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
(insgesamt 37 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dienstleistung; EU-Staaten; Finanzverwaltung; Produkt; Steueraufkommen; Steuerdelikt; Steuererhöhung; Steuerharmonisierung; Steuermindereinnahmen; Steuertarif
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Prioritäten der Bundesregierung beim Bürokratieabbau
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10649 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11048 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft; Staat und Verwaltung
(insgesamt 15 Einzelfragen)
Besteuerungsverfahren; Bundesministerium für Wirtschaft und Energie; Bürokratie; Gesetzgebung; Steuerrecht
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Eckpunkte der Nationalen Tourismusstrategie
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10651 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/10989 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft; Sport, Freizeit und Tourismus
(insgesamt 8 Einzelfragen)
Gastgewerbe; Programm der Bundesregierung; Reiseunternehmen; Tourismus
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Stand der Stellungnahme zum 22. Hauptgutachten der Monopolkommission
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10652 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11049 (Antwort)
Sachgebiete: Wirtschaft
Nachfrage zu BT-Drs 19/4205(insgesamt 13 Einzelfragen)
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie; Gutachten; Interessenverband; Landesministerium; Monopolkommission; Wettbewerbsaufsicht
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Drohende Steuerausfälle bei der Grundsteuer
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10653 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11028 (Antwort)
Sachgebiete: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben; Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
(insgesamt 4 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Gesetzesfolgenabschätzung; Gesetzgebung; Grundsteuer; Steuermindereinnahmen; Verfassungskonformität
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Tabaksteuer - Pläne der Bundesregierung
Initiative: Fraktion der FDP
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10654 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11029 (Antwort)
Sachgebiete: Landwirtschaft und Ernährung; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
(insgesamt 13 Einzelfragen)
Gesetzgebung; Steueraufkommen; Steuererhöhung; Steuermehreinnahmen; Tabakindustrie; Tabaksteuer; Tabakwaren
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Geheimdienstliche Beobachtung von Musikerinnen und Musikern
Initiative: Fraktion DIE LINKE
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/11021 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11434 (Antwort)
Sachgebiete: Kultur; Innere Sicherheit
(insgesamt 8 Einzelfragen)
Bundesamt für Verfassungsschutz; Linksextremismus; Musiker; Musikveranstaltung; Nachrichtendienstliche Mittel; Verfassungsschutz
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Schleswig-Holstein
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10597 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/10997 (Antwort)
Sachgebiete: Arbeit und Beschäftigung
(insgesamt 7 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Arbeitnehmer; Ausländischer Arbeitnehmer; Beruf; Berufliche Qualifikation; Einkommensentwicklung; Fachkraft; Frau; Frauenerwerbstätigkeit; Geringfügige Beschäftigung; Hochqualifizierte Arbeitskraft
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Kleine Anfrage
Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Bremen
Initiative: Fraktion der AfD
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/10598 (Kleine Anfrage) BT-Drs 19/11000 (Antwort)
Sachgebiete: Arbeit und Beschäftigung
(insgesamt 7 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Arbeitnehmer; Ausländischer Arbeitnehmer; Beruf; Berufliche Qualifikation; Bremen; Einkommensentwicklung; Fachkraft; Frau; Frauenerwerbstätigkeit; Geringfügige Beschäftigung
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Große Anfrage
Stand der Umsetzung der Agenda 2030 und der globalen Nachhaltigkeitsziele in, durch und mit Deutschland
Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktueller Stand: Beantwortet
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/8041 (Große Anfrage) BT-Drs 19/13352 (Antwort)
Plenum: Beratung: BT-PlPr 19/115 , S. 14156D - 14162B
Sachgebiete: Umwelt; Wirtschaft; Energie; Entwicklungspolitik
Einzelfragen zur Zwischenbilanz betr. der Umsetzung der Agenda 2030 sowie der Verwirklichung der 17 Nachhaltigkeitsziele (SDG), Überprüfungsberichte, Finanzierung der SDGs, Beteiligung am SDG-Gipfel im September 2019, Agenda 2030 und Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie als handlungsleitender Rahmen des Regierungshandelns, Öffentlichkeitsarbeit, Umsetzung der Agenda 2030 auf EU-Ebene
Europäische Union; Konferenz; Nachhaltige Entwicklung; Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung; Programm der Bundesregierung; SDG; Sustainable Development Goal; Vereinte Nationen
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
GESTA-Ordnungsnummer: D038
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 330/19)
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 330/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/11800 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13406 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13417 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13418 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13800 (Ergänzung zum Gesetzentwurf) BR-Drs 456/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13905 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13907 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13909 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13911 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13912 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13914 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13915 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13913 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13916 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13920 (Beschlussempfehlung)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13526B - 13554A 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13554A - 13573B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13573B - 13592B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13592B - 13611D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13615A - 13659A 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13659B - 13678D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13679A - 13697D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13697D - 13715C 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13721B - 13741B 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13741B - 13759D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13762D - 13782D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13782D - 13803A 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13803A - 13823C 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13827A - 13847D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13847D - 13866D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13866D - 13886D 1. Durchgang: BR-PlPr 980 , S. 333 - 333 1. Durchgang: BR-PlPr 981 , S. 466 - 466
Sachgebiete: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2020 in Einnahmen und Ausgaben auf 359,796 Mrd Euro sowie des Wirtschaftsplans des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" auf 1,605 Mrd Euro; keine Nettokreditaufnahme, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 460,180 Mrd Euro, keine pauschalen Stelleneinsparungen; Investitionen in Höhe von 39,990 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 327,717 Mrd Euro
Bundeshaushalt 2020; Digitalinfrastrukturfonds; Haushaltsgesetz 2020; Investitionshaushalt; Nettokreditaufnahme
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
GESTA-Ordnungsnummer: D038
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 330/19)
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 330/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/11800 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13406 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13417 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13418 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13800 (Ergänzung zum Gesetzentwurf) BR-Drs 456/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13905 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13907 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13909 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13911 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13912 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13914 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13915 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13913 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13916 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13920 (Beschlussempfehlung)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13526B - 13554A 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13554A - 13573B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13573B - 13592B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13592B - 13611D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13615A - 13659A 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13659B - 13678D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13679A - 13697D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13697D - 13715C 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13721B - 13741B 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13741B - 13759D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13762D - 13782D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13782D - 13803A 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13803A - 13823C 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13827A - 13847D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13847D - 13866D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13866D - 13886D 1. Durchgang: BR-PlPr 980 , S. 333 - 333 1. Durchgang: BR-PlPr 981 , S. 466 - 466
Sachgebiete: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2020 in Einnahmen und Ausgaben auf 359,796 Mrd Euro sowie des Wirtschaftsplans des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" auf 1,605 Mrd Euro; keine Nettokreditaufnahme, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 460,180 Mrd Euro, keine pauschalen Stelleneinsparungen; Investitionen in Höhe von 39,990 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 327,717 Mrd Euro
Bundeshaushalt 2020; Digitalinfrastrukturfonds; Haushaltsgesetz 2020; Investitionshaushalt; Nettokreditaufnahme
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Initiative: Bundesregierung
Aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor
GESTA-Ordnungsnummer: D038
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 330/19)
Wichtige Drucksachen: BR-Drs 330/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/11800 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13406 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13417 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13418 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13800 (Ergänzung zum Gesetzentwurf) BR-Drs 456/19 (Gesetzentwurf) BT-Drs 19/13905 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13907 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13909 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13911 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13912 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13914 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13915 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13913 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13916 (Beschlussempfehlung) BT-Drs 19/13920 (Beschlussempfehlung)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13526B - 13554A 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13554A - 13573B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13573B - 13592B 1. Beratung: BT-PlPr 19/110 , S. 13592B - 13611D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13615A - 13659A 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13659B - 13678D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13679A - 13697D 1. Beratung: BT-PlPr 19/111 , S. 13697D - 13715C 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13721B - 13741B 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13741B - 13759D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13762D - 13782D 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13782D - 13803A 1. Beratung: BT-PlPr 19/112 , S. 13803A - 13823C 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13827A - 13847D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13847D - 13866D 1. Beratung: BT-PlPr 19/113 , S. 13866D - 13886D 1. Durchgang: BR-PlPr 980 , S. 333 - 333 1. Durchgang: BR-PlPr 981 , S. 466 - 466
Sachgebiete: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2020 in Einnahmen und Ausgaben auf 359,796 Mrd Euro sowie des Wirtschaftsplans des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" auf 1,605 Mrd Euro; keine Nettokreditaufnahme, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 460,180 Mrd Euro, keine pauschalen Stelleneinsparungen; Investitionen in Höhe von 39,990 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 327,717 Mrd Euro
Bundeshaushalt 2020; Digitalinfrastrukturfonds; Haushaltsgesetz 2020; Investitionshaushalt; Nettokreditaufnahme
drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13535 -
Tätigkeit der Ansprechstelle für militärhistorischen Rat bei der Bundeswehr
19/14486
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914486.pdf
vorabfassung
drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13423 -
Zum Einfluss der italienischen Mafia auf den Agrar- und Lebensmittelmarkt
19/14468
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914468.pdf
vorabfassung
drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13413 -
Falsch berechnete Spar- und Dispozinsen bei Banken und Sparkassen
19/14485
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914485.pdf
vorabfassung
drs
auf die Kleine Anfrage
- Drucksache 19/13792 -
Außerklinische Intensivpflege
19/14487
2019-10-24
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/144/1914487.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
19/14974
2019-11-11
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914974.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung und Verwendung eines Tierwohlkennzeichens (Tierwohlkennzeichengesetz - TierWKG)
19/14975
2019-11-11
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914975.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete
- Drucksache 19/14245 -
Stellungnahme des Bundesrates
19/14978
2019-11-11
Unterrichtung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914978.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
(Haushaltsgesetz 2020)
- Drucksachen 19/11800, 19/11802 -
hier: Einzelplan 23
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
- Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
19/13920
2019-11-11
Beschlussempfehlung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/139/1913920.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Antrag der Abgeordneten Jörn König, Andreas Mrosek, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
- Drucksache 19/8989 -
Automatische Anpassung der Vergütung für das Leistungssportpersonal - Anpassung der Förderrichtlinie Verbände - Abschnitt FR V
19/15001
2019-11-11
Beschlussempfehlung und Bericht
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/150/1915001.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
19/14977
2019-11-11
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914977.pdf
vorabfassung
drs
Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 26. bis 29. Mai 2017 in Tiflis, Georgien
19/15002
2019-11-11
Unterrichtung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/150/1915002.pdf
vorabfassung
drs
63. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 6. bis 9. Oktober 2017 in Bukarest, Rumänien
19/15003
2019-11-11
Unterrichtung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/150/1915003.pdf
vorabfassung
drs
28. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz vom 25. bis 27. August 2019 in Oslo, Norwegen
19/15005
2019-11-11
Unterrichtung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/150/1915005.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Matthias Höhn, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. André Hahn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
- Drucksache 19/13575 -
zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
- Drucksache 19/13500 -
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2019
19/15006
2019-11-11
Beschlussempfehlung und Bericht
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/150/1915006.pdf
vorabfassung
drs
über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente
(Eingangszeitraum: 7. bis 18. Oktober 2019)
19/14940
2019-11-08
Unterrichtung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914940.pdf
vorabfassung
drs
Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung
19/14934
2019-11-08
Wahlvorschlag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914934.pdf
vorabfassung
drs
Wahl von Mitgliedern des Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes
19/14935
2019-11-08
Wahlvorschlag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914935.pdf
vorabfassung
drs
Wahl von Mitgliedern des Sondergremiums gemäß § 3 Absatz 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
19/14936
2019-11-08
Wahlvorschlag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914936.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht
19/14937
2019-11-08
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914937.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
19/14938
2019-11-08
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914938.pdf
vorabfassung
drs
Lücken bei der Rüstungsexportkontrolle schließen - Kontrollpflicht für die technische Unterstützung von Rüstungsproduktion erweitern, Rüstungsexportkontrolle auch bei kritischen Unternehmenserwerben und -beteiligungen im Ausland einführen
19/14917
2019-11-08
Antrag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914917.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens
19/14972
2019-11-08
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914972.pdf
vorabfassung
drs
Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten
19/14946
2019-11-08
Wahlvorschlag
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914946.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
19/14948
2019-11-08
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914948.pdf
vorabfassung
drs
Entwurf eines Gesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG)
19/14949
2019-11-08
Gesetzentwurf
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914949.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Franziska Gminder, Mariana Iris Harder-Kühnel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
- Drucksache 19/14071 -
Landwirtschaftliche Familienbetriebe vor den Folgen einer Änderung der Düngeverordnung schützen
19/14944
2019-11-08
Beschlussempfehlung und Bericht
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/149/1914944.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
- Drucksachen 19/11800, 19/11802 -
hier: Einzelplan 14
Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
- Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
19/13913
2019-11-08
Beschlussempfehlung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/139/1913913.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
(Haushaltsgesetz 2020)
- Drucksachen 19/11800, 19/11802 -
hier: Einzelplan 17
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
-19/13800, 19/13801, 19/13802-
19/13916
2019-11-08
Beschlussempfehlung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/139/1913916.pdf
vorabfassung
drs
Menschenrechtssituation in Marokko
19/10730
2019-06-06
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/107/1910730.pdf
vorabfassung
drs
Baupreissteigerungen im Bereich Erhalt sowie Neu- und Ausbau von Schienenwegen
19/10749
2019-06-06
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/107/1910749.pdf
vorabfassung
drs
Standort und Personal der Cyberagentur des Bundesministeriums des Innern,
für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Verteidigung
19/10633
2019-06-05
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/106/1910633.pdf
vorabfassung
drs
Überwachung der zentralen Mittelmeerroute durch EUNAVFOR MED, Frontex und die sogenannte libysche Küstenwache
19/10645
2019-06-05
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/106/1910645.pdf
vorabfassung
drs
Unterschiedliche Umsatzsteuersätze
19/10648
2019-06-05
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/106/1910648.pdf
vorabfassung
drs
Prioritäten der Bundesregierung beim Bürokratieabbau
19/10649
2019-06-05
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/106/1910649.pdf
vorabfassung
drs
Eckpunkte der Nationalen Tourismusstrategie
19/10651
2019-06-05
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/106/1910651.pdf
vorabfassung
drs
Stand der Stellungnahme zum 22. Hauptgutachten der Monopolkommission
19/10652
2019-06-05
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/106/1910652.pdf
vorabfassung
drs
Drohende Steuerausfälle bei der Grundsteuer
19/10653
2019-06-05
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/106/1910653.pdf
vorabfassung
drs
Tabaksteuer - Pläne der Bundesregierung
19/10654
2019-06-05
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/106/1910654.pdf
vorabfassung
drs
Geheimdienstliche Beobachtung von Musikerinnen und Musikern
19/11021
2019-06-21
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/110/1911021.pdf
vorabfassung
drs
Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Schleswig-Holstein
19/10597
2019-06-04
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/105/1910597.pdf
vorabfassung
drs
Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Bremen
19/10598
2019-06-04
Kleine Anfrage
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/105/1910598.pdf
vorabfassung
drs
auf die Große Anfrage
- Drucksache 19/8041 -
Stand der Umsetzung der Agenda 2030 und der globalen Nachhaltigkeitsziele in, durch und mit Deutschland
19/13352
2019-09-19
Antwort
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/133/1913352.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
- Drucksache 19/11800 -
hier: Einzelplan 20
Bundesrechnungshof
19/13418
2019-10-01
Beschlussempfehlung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/134/1913418.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
- Drucksache 19/11800 -
hier: Einzelplan 19
Bundesverfassungsgericht
19/13417
2019-10-01
Beschlussempfehlung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/134/1913417.pdf
vorabfassung
drs
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
- Drucksache 19/11800 -
hier: Einzelplan 06
Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
19/13406
2019-10-01
Beschlussempfehlung
BT
http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/19/134/1913406.pdf
vorabfassung